(1/7) Aus digitalpolitischer Sicht und mit Blick auf die #Bürgerrechte ist der heute beschlossene Gesetzentwurf zur Bekämpfung von #Hass und #Rechtsextremismus ein absolutes Desaster. Thread

— Manuel Höferlin (@ManuelHoeferlin) February 19, 2020

Der franz. Parlaments-Präsident de Rugy spricht im Bundestag über die Zerstörungskraft von Nationalismus im Kontext 55 Jahre Élysée-Vertrag. Alle klatschen, nur die AfD nicht. Entlarvend und doch erschreckend. #ElyseeVertrag #Bundestag

— Manuel Höferlin (@ManuelHoeferlin) January 22, 2018

#Uploadfilter amtlich bestätigt! Wieder begeht die #Groko Wortbruch gegenüber den Nutzern. Besonders bedauerlich: Die geplanten Ausnahmeregelungen wurden derart beschnitten, dass sie faktisch wirkungslos sind. Die Regierung gibt eben keinen Bit auf digitale Bürgerrechte.

— Manuel Höferlin (@ManuelHoeferlin) February 3, 2021

Die Union will #Videoüberwachung mit #Gesichtserkennung als erzieherische Maßnahme mit Abschreckungseffekt. Also verhaltet euch artig – ihr werdet gefilmt! #facepalm @fdpbt pic.twitter.com/niIrkdWa2R

— Manuel Höferlin (@ManuelHoeferlin) January 30, 2020